In seiner jüngsten Vorstandssitzung hat die SPD der Völklinger Innenstadt unter dem Vorsitz von
Christoph Schmidt einige Ideen für Völklingen entwickelt, die über Stadt- und Ortsrat, aber auch
mit den Völklinger Bürgerinnen und Bürgern voran getrieben werden sollen.
So plant die Innenstadt-SPD, zu Vorstandssitzungen regelmäßig öffentlich einzuladen, so dass
auch Nichtmitglieder ihre Ideen, Anregungen oder Beschwerden direkt weitergeben können.
Auch für die Erstellung und Verteilung einer Stadtteilzeitung kamen konkrete Vorschläge für die
Umsetzung zur Sprache.
Unabhängig von Wahlkämpfen wollen die Mitglieder der SPD-Innenstadt häufiger bei Aktionen in
der Öffentlichkeit das direkte Gespräch mit den Völklingerinnen und Völklingern suchen, so zum
Beispiel mit einem Glühweinstand während der Adventszeit vor einem Verbrauchermarkt mit der
Möglichkeit zum Meinungsaustausch mit Mandats- und Verantwortungsträgern.
Zudem sollen Vorschläge an die Stadtverwaltung gesteuert werden, um die Machbarkeit neuer
Ideen zu prüfen:
Müssen Grünflächen regelmäßig gemäht werden oder bieten sich Flächen an, auf denen man der
Natur freies Wachstum gönnen könnte? Von der einen oder anderen Wildblumenwiese könnten
Bienen und andere Insekten profitieren. Zudem ließen sich Kosten und Personalaufwand
reduzieren.
Sollte es in Völklingen, ähnlich wie am Saarbrücker Staden, eine öffentlich nutzbare Grillzone
geben? Welche Regeln sollten dort gelten und wer kontrolliert deren Einhaltung?
Könnte ein kleiner Zug mit Elektroantrieb Besucher und Touristen vom Weltkulturerbe zu den
durchaus vorzeigbaren Völklinger Sehenswürdigkeiten fahren?
Wäre auch in der Völklinger Innenstadt eine City-Wache nach Neunkircher Vorbild zu installieren?
Gibt es dafür einen Raum? Wer könnte die Wache besetzen, nur der kommunale Ordnungsdienst
oder auch die Polizei?
Gerade um den letzten Punkt gibt es Streit im Ortsrat. SPD-Fraktionsvorsitzender Klaus Hilgers
wollte diesen Punkt auf die Tagesordnung setzen lassen, was aber von der Verwaltungsspitze
wegen fehlender Zuständigkeit abgelehnt wurde. Dies stößt bei der SPD auf völliges
Unverständnis, denn es ging nicht um einen förmlichen Beschluss, sondern nur um Diskussion
über das Thema und eine mögliche Empfehlung. Die etwas seltsame und undemokratische
Auffassung der Verwaltungsspitze, was die Aufgaben gewählter Gremien wie dem Ortsrat betrifft,
war in letzter Zeit schon häufiger Grund für Verdruss, weswegen auch schon die Kommunal-
aufsicht eingeschaltet wurde.
Christoph Schmidt, Vorsitzender der Innenstadt-SPD, hofft dennoch, dass über die Anregungen
seines Ortsvereins ernsthaft und Ziel führend diskutiert wird, nicht nur in den Gremien, sondern
auch bei den Bürgerinnen und Bürgern Völklingens.